Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Hausgeist Automation – Kreis & Wagner GbR
Bgm.-Christel-Straße 22; 89359 Kötz
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1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für
alle Verträge zwischen Hausgeist Automation – Kreis & Wagner GbR, Bgm.-Christel-Straße
22, 89359 Kötz (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Kunden
(nachfolgend "Auftraggeber") über Beratungs-, Planungs-,
Programmierungs-, Systemintegrations- und Inbetriebnahmedienstleistungen im
Bereich der Gebäudeautomation. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen
des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt
diesen ausdrücklich schriftlich zu.
2 Leistungen des Auftragnehmers
Der Auftragnehmer bietet Dienstleistungen in den Bereichen
Beratung, Planung, Programmierung, Systemintegration und Inbetriebnahme von
Smart Home Funktionen. Die konkrete Leistungserbringung erfolgt gemäß
individuellem Angebot. Eine Gewähr für bestimmte Eigenschaften oder Ergebnisse
wird nur übernommen, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
3 Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Annahme eines
Angebots des Auftragnehmers durch den Auftraggeber sowie durch die
Auftragsbestätigung des Auftragnehmers zustande. Änderungen oder Ergänzungen
bedürfen der Schriftform
4 Preise und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung für die erbrachten Leistungen ergibt sich aus
dem individuellen Angebot. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der
gesetzlichen Mehrwertsteuer. Eine Anzahlung in Höhe von 30 % des Gesamtbetrags
ist bei Beauftragung fällig. Die verbleibenden 70 % sind bei Lieferung und
Abnahme der Leistung zu entrichten. Abweichungen je nach Projektumfang sind in
den Auftragsunterlagen (Angebot, Auftragsbestätigung) gesondert zu vereinbaren.
Zahlungen sind ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen nach
Rechnungsstellung fällig.
Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt,
Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet
sich, alle erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig
bereitzustellen und den Zugang zu den relevanten Systemen zu ermöglichen.
Verzögerungen, die aus fehlenden oder verspätet bereitgestellten Informationen
resultieren, gehen nicht zulasten des Auftragnehmers. Änderungswünsche müssen
frühzeitig angemeldet werden und können über einen Nachauftrag umgesetzt
werden. Eine Minderung der Dienstleistungen nach bereits begonnenen Tätigkeiten
führt nicht zu einer Minderung des Rechnungsbetrages. Bereits umgesetzte
Leistungen sind in vollem Umfang zu bezahlen.
6 Abnahme und Mängelhaftung
Nach Abschluss der Leistungserbringung erfolgt eine
gemeinsame Abnahme. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von [Frist]
schriftlich anzuzeigen. Der Auftragnehmer haftet für Mängel nach den
gesetzlichen Vorschriften, soweit nichts anderes vereinbart ist. Eine
weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, sofern nicht Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit vorliegt. Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für Defekte
an Geräten, die durch die Installation durch Dritte (z. B. Elektrobetriebe oder
den Bauherren selbst) verursacht wurden.
7 Haftungsbeschränkung
Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die auf
vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Eine Haftung für
indirekte Schäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, es sei denn, es
handelt sich um eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Ebenso ist eine
Haftung für Schäden ausgeschlossen, die durch die Installation oder Handlungen des Auftraggebers oder Dritter (z. B. Elektrobetriebe oder den Bauherren) selbst entstehen. Mängel
sind umgehend nach Erkennen zu melden, damit der Schadenseintritt verhindert
oder das Schadensausmaß gemindert werden kann. Andernfalls wird die Haftung für
dadurch entstandene Schäden ausgeschlossen. Mängel, die auf Integrationsfehler
zurückzuführen sind, sind durch den Auftraggeber entsprechend zu belegen, damit
eine Schadensregulierung möglich ist.
8 Datenschutz
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des
Auftraggebers ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen
Datenschutzbestimmungen. Die Verarbeitung erfolgt nur soweit dies zur
Vertragserfüllung erforderlich ist oder eine ausdrückliche Einwilligung des
Auftraggebers vorliegt. Personenbezogene Daten werden vertraulich behandelt und
nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, dies ist zur Erfüllung
vertraglicher oder gesetzlicher Verpflichtungen erforderlich. Weitere Details,
insbesondere zu den Rechten des Auftraggebers in Bezug auf Auskunft,
Berichtigung, Löschung und Widerspruch, regelt die Datenschutzerklärung des
Auftragnehmers.
9 Vertragsdauer und Kündigung
Sofern nicht anders vereinbart, ist der Vertrag nach
Abschluss der vereinbarten Leistung beendet. Eine Kündigung vor Abschluss der
Leistungserbringung ist nur aus wichtigem Grund möglich. In diesem Fall werden
alle bis zur Kündigung erbrachten Leistungen in Rechnung gestellt,
einschließlich bereits erbrachter Teilleistungen, vorbereitender Tätigkeiten
und angefallener Kosten. Die Abrechnung erfolgt auf Basis des geleisteten
Arbeitsaufwands und der bis dahin entstandenen Aufwendungen gemäß dem
vereinbarten Vergütungssatz.
10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten
einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.